Mit der Arbeitskreisrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2019 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung… eine erste Prognose für die kommunale Finanzierung 2019 veröffentlicht.
Nach dieser ersten vorläufigen Berechnung erhalten Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 voraussichtlich rund 12,067 Milliarden Euro vom Land. Damit erhöht sich der Betrag gegenüber 2018 um rund 365 Millionen Euro, dies bedeutet ein Plus von 3,1%.
„Auch Hilden, Stadt Langenfeld und Stadt Monheim am Rhein werden dabei von der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen des Landes profitieren. Aktuell geht die Schätzung von 323.942 Euro mehr für Hilden, 357.892 Euro mehr für Langenfeld und 292.790 Euro mehr für Monheim am Rhein aus. Genauere Zahlen werden in einer Prognose im Herbst erwartet,“ so Claudia Schlottmann MdL, die mit dieser Entwicklung zufrieden ist.
„Auch in unseren Städten im Kreis Mettmann herrscht, wie in vielen NRW-Kommunen, nach wie vor eine angespannte Finanzlage. Die Städte stehen insbesondere bei Schule, Sozialhilfe und Integration vor großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen.“
Die Arbeitskreisrechnung GfG ist entstanden aus einer Kooperation zwischen dem Ministerium der Finanzen, dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie aus den Kommunalen Spitzenverbänden des Landes NRW. „Durch diese erste Schätzung haben die Städte in Nordrhein-Westfalen eine frühzeitige Orientierung über das kommende Gemeindefinanzierungsgesetz und die zu vergebenden Mittel. Dies ist eine große Erleichterung für die Planer der kommunalen Haushalte in den Städten und Gemeinden,“ so Schlottmann abschließend.
26. Juli 2018